150 Jahre SPD – Alte Dame oder moderne Volkspartei mit Zukunft?

Die SPD ist die älteste Partei Deutschlands und feiert im nächsten Jahr ihren 150. Geburtstag. Gleichzeitig befindet sich die Parteienlandschaft der Bundesrepublik im Umbruch.

Daraus ergeben sich viele Fragen:

Ist die SPD noch Volkspartei? Ist dieser Anspruch in einem immer stärker aufgeteilten Parteiensystem überhaupt noch zeitgemäß? Stellt die Sozialdemokratie in Zeiten von Finanzkrisen, Internetgesellschaft und Globalisierung noch die richtigen Fragen und findet sie die richtigen Antworten? Oder ist sie ein Relikt des vergangenen Jahrhunderts? Hat die SPD den Anschluss zu den jüngeren Generationen verloren und wenn ja, kann sie ihn wieder finden? Wie kann und muss sich die Sozialdemokratische Partei ändern, um in Zukunft moderne Volkspartei sein?

Am 4. Juni werden wir diese Fragen ab 19:30 Uhr auf einer Diskussionveranstaltung im Alten Kaufhaus in Landau gemeinsam mit dem Politikwissenschaftler Prof. Dr. Ulrich Sarcinelli, dem Leiter der SPD-Parteischule Klaus Tovar, der stellvertretenden Vorsitzenden der Jusos RLP Jaqueline Rauschkolb und dem Vorsitzenden der südpfälzischen SPD Thomas Hitschler besprechen.

Dabei wollen wir auch Eure Meinungen mit einbringen und stellen als Diskussionsgrundlage acht Thesen vor, die gerne diskutiert und erweitert werden dürfen!

  • Die SPD hat die veränderten Lebenswirklichkeiten der Jugend lange Zeit nicht ernst genug genommen und damit das Erstarken der Piraten erst mit ermöglicht.
  • Ein von PR-Beratern aufgebautes frischeres Image und das Kopieren vermeintlich junger Konzepte werden nicht reichen, um bei den jüngeren Generationen wieder zu gewinnen. Nötig sind vielmehr Profil und Glaubwürdigkeit, das Ernstnehmen jugendlicher Lebenswelten und eine stärkere Förderung von jüngeren Identifikationsfiguren.
  • Die Struktur und Organisation der Sitzungen, Parteitage und Mitgliederversammlungen ist nur noch in Teilen zeitgemäß und attraktiv für neue Mitglieder und muss deshalb aufgebrochen werden. Ein mehrstündiges, abendliches Treffen im Monat, das zum großen Teil aus formalen und organisatorischen Tagesordnungspunkten besteht, entspricht nicht mehr den Anforderungen der heutigen Zeit.
  • Die Fixierung auf die vermeintliche „Mitte“ hat dafür gesorgt, dass die Wählerinnen und Wähler die großen Parteien kaum noch voneinander unterscheiden können und sich deshalb stärker zu kleineren Parteien mit klareren Profilen und Alleinstellungsmerkmalen orientieren. Als „etwas linkere CDU“ wird sich die SPD mittelfristig nur auf dem zweiten Platz einrichten.
  • Die Sozialdemokratie ist die Bewegung, die auf die Finanzkrise aus ihrer Geschichte heraus eigentlich die besten Antworten geben könnte und am stärksten von der neuen sozialen Frage profitieren müsste. Durch die Politik des „Dritten Weges“ Ende der 90er haben die europäischen SozialdemokratInnen gerade bei ihrer früheren Stammwählerschaft jedoch einiges an Glaubwürdigkeit verloren, die nur langsam wieder aufgebaut werden kann.
  • Die SPD wird dann wieder glaubwürdig, wenn sie ihre Positionen nach ihrer inneren Überzeugung und nach demokratischen Debatten ausrichtet und nicht danach, was gerade angesagt und opportun zu sein scheint.
  • Eine moderne Volkspartei muss ein möglichst breites Spektrum der Gesellschaft erreichen, ohne dadurch beliebig zu werden. Wer es allen recht machen will, macht es letztlich niemandem recht. Für viele Kernforderungen der SPD gibt es breite gesellschaftliche Mehrheiten.
  • Die SPD muss sich der veränderten Parteienlandschaft stellen und mutig neue Konstellationen ausprobieren. Auch wenn es zu Rückschlägen kommen kann, so hat die NRW-Wahl gezeigt, dass der Mut zu neuen Wegen honoriert wird. Ohne alternative Machtoption zur Großen Koalition ist die SPD nicht attraktiv.
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3 Antworten zu 150 Jahre SPD – Alte Dame oder moderne Volkspartei mit Zukunft?

  1. Peter Neubauer schreibt:

    „Wenn man sich nicht selbst bewegt , dann wird man bewegt“ deshalb ist es auch für unsere SPD wichtig, den sicher ursprünglichen Charme immer wieder neu „zu erfinden bzw. zu erneuern“!
    Dabei kommt es allerdings auch sehr darauf an , nicht beliebig – schon garnicht dem jeweiligem Zeitgeist „nachhechelnd“ – zu sein , sondern begeisternd,glaubhaft und überzeugend die Menschen mit künftiger Orientierung, aber auch Ideen und Visionen zu bewegen, um solidarisch was mit Ihnen bewegen zu können.
    Peter Neubauer

  2. Dr.Paul Schwarz schreibt:

    Es ist interessant, dass in der sog. Bildungsrepublik unter den SPD-Thesen nichts über Bildung erschienen ist. Ich erwarte von einer Partei, die „sozialdemokratisch“ im Namen trägt, vor allem einen starken Blick auf die Bedürftigen, auf diejenigen, die keine Stimme haben. Es ist leider so, dass sich die Kluft zwischen Arm und Reich in einem beängstigendem Maße in Deutschland vergrößert hat und die gut verdienende Mittelschicht überall den Ton angibt. Jetzt bekommt sie auch noch Betreuungsgeld, während den Bedürftigen das Geld vorenthalten wird. Ich erwarte von der SPD, dass sie die Bildungspolitik, und zwar angefangen von der frühkindlichen Bildung, stärker in den Mittelpunkt ihres Handelns stellt, denn mit 0,63 Prozent des Bruttoinlandproduktes für Kindertageseinrichtungen liegen wir weit unter 1 Prozent der OECD-EMpfehlung. Ich erwarte weiterhin, dass sich die SPD für eine Schule für alle einsetzt und integrierte Schulsysteme fördert, wie es international Standard ist. Es muss Schluss sein mit der Realschule plus in kooperativer Form. Es darf nicht sein, dass die Kinder aus sozial schwachen Familien und aus Migrantenfamilien die Bildungsverlierer sin.

    Dr. Paul Schwarz
    Bildungsjournalist und Filmemacher

  3. Simon Lavo schreibt:

    Sehr geehrter Herr Dr. Schwarz,

    in den Thesen geht es nicht in erster Linie um die inhaltliche Ausrichtung in einzelnen Fragen, sondern um eine Analyse des Gesamtzustandes und der möglichen Zukunft der SPD als Partei. Die Thesen sind kein Grundsatzprogramm in klein. Es sind dort erstmal generell keine programmatisch-inhaltlichen Aussagen vertreten, folgerichtig also auch keine bildungspolitischen. Das heißt aber nicht, dass die inhaltliche Debatte – generell und um Bildungsfragen speziell – deshalb nicht wichtig wäre. Ganz im Gegenteil wird die inhaltliche Ausrichtung darüber entscheiden, ob die SPD eine Zukunft hat. Das hat auch die sehr lebhafte Debatte gestern Abend erneut gezeigt.

    U.a. mit diesem Blog wollen wir die Möglichkeit für solche Diskussionen bieten. In einem älteren Beitrag wurde das Thema Bildungspolitik hier auch schon angeschnitten (https://spdsuedpfalz.wordpress.com/2010/09/07/zur-integration/). Wie Sie sehen können, stimme ich Ihrem Beitrag bildungspolitisch weitestgehend zu. Ich persönlich befürworte ebenfalls eine integrative Gesamtschulform für alle.

    Freundliche Grüße
    Simon Lavo

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