Die SPD ist die älteste Partei Deutschlands und feiert im nächsten Jahr ihren 150. Geburtstag. Gleichzeitig befindet sich die Parteienlandschaft der Bundesrepublik im Umbruch.
Daraus ergeben sich viele Fragen:
Ist die SPD noch Volkspartei? Ist dieser Anspruch in einem immer stärker aufgeteilten Parteiensystem überhaupt noch zeitgemäß? Stellt die Sozialdemokratie in Zeiten von Finanzkrisen, Internetgesellschaft und Globalisierung noch die richtigen Fragen und findet sie die richtigen Antworten? Oder ist sie ein Relikt des vergangenen Jahrhunderts? Hat die SPD den Anschluss zu den jüngeren Generationen verloren und wenn ja, kann sie ihn wieder finden? Wie kann und muss sich die Sozialdemokratische Partei ändern, um in Zukunft moderne Volkspartei sein?
Am 4. Juni werden wir diese Fragen ab 19:30 Uhr auf einer Diskussionveranstaltung im Alten Kaufhaus in Landau gemeinsam mit dem Politikwissenschaftler Prof. Dr. Ulrich Sarcinelli, dem Leiter der SPD-Parteischule Klaus Tovar, der stellvertretenden Vorsitzenden der Jusos RLP Jaqueline Rauschkolb und dem Vorsitzenden der südpfälzischen SPD Thomas Hitschler besprechen.
Dabei wollen wir auch Eure Meinungen mit einbringen und stellen als Diskussionsgrundlage acht Thesen vor, die gerne diskutiert und erweitert werden dürfen!
- Die SPD hat die veränderten Lebenswirklichkeiten der Jugend lange Zeit nicht ernst genug genommen und damit das Erstarken der Piraten erst mit ermöglicht.
- Ein von PR-Beratern aufgebautes frischeres Image und das Kopieren vermeintlich junger Konzepte werden nicht reichen, um bei den jüngeren Generationen wieder zu gewinnen. Nötig sind vielmehr Profil und Glaubwürdigkeit, das Ernstnehmen jugendlicher Lebenswelten und eine stärkere Förderung von jüngeren Identifikationsfiguren.
- Die Struktur und Organisation der Sitzungen, Parteitage und Mitgliederversammlungen ist nur noch in Teilen zeitgemäß und attraktiv für neue Mitglieder und muss deshalb aufgebrochen werden. Ein mehrstündiges, abendliches Treffen im Monat, das zum großen Teil aus formalen und organisatorischen Tagesordnungspunkten besteht, entspricht nicht mehr den Anforderungen der heutigen Zeit.
- Die Fixierung auf die vermeintliche „Mitte“ hat dafür gesorgt, dass die Wählerinnen und Wähler die großen Parteien kaum noch voneinander unterscheiden können und sich deshalb stärker zu kleineren Parteien mit klareren Profilen und Alleinstellungsmerkmalen orientieren. Als „etwas linkere CDU“ wird sich die SPD mittelfristig nur auf dem zweiten Platz einrichten.
- Die Sozialdemokratie ist die Bewegung, die auf die Finanzkrise aus ihrer Geschichte heraus eigentlich die besten Antworten geben könnte und am stärksten von der neuen sozialen Frage profitieren müsste. Durch die Politik des „Dritten Weges“ Ende der 90er haben die europäischen SozialdemokratInnen gerade bei ihrer früheren Stammwählerschaft jedoch einiges an Glaubwürdigkeit verloren, die nur langsam wieder aufgebaut werden kann.
- Die SPD wird dann wieder glaubwürdig, wenn sie ihre Positionen nach ihrer inneren Überzeugung und nach demokratischen Debatten ausrichtet und nicht danach, was gerade angesagt und opportun zu sein scheint.
- Eine moderne Volkspartei muss ein möglichst breites Spektrum der Gesellschaft erreichen, ohne dadurch beliebig zu werden. Wer es allen recht machen will, macht es letztlich niemandem recht. Für viele Kernforderungen der SPD gibt es breite gesellschaftliche Mehrheiten.
- Die SPD muss sich der veränderten Parteienlandschaft stellen und mutig neue Konstellationen ausprobieren. Auch wenn es zu Rückschlägen kommen kann, so hat die NRW-Wahl gezeigt, dass der Mut zu neuen Wegen honoriert wird. Ohne alternative Machtoption zur Großen Koalition ist die SPD nicht attraktiv.